Union für das Mittelmeer

Nicolas Sarkozy, der französische Staatspräsident, ist ein unermüdlicher Protagonist seiner internationalen Bedeutung. Um für sich selbst oder für Frankreich, was auf dasselbe hinausläuft, die Urheberschaft aller Fortschritte in Anspruch nehmen zu können, produziert er dauernd neue Ideen, was seinen Partnern gelegentlich zum Problem wird. Denn nicht immer sind seine Ideen im Hinblick auf Wirkungen und Konsequenzen durchdacht.

Das war auch der Fall bei seiner Initiative zur Gründung einer „Mittelmeer-Union“, die er während der ersten Monate seiner Präsidentschaft mit Verve betrieben hat. Es sollte sich um eine Union sämtlicher Mittelmeerstaaten handeln – mit dem Ziel, gemeinsame Politiken zur Lösung ihrer gemeinsamen Probleme zu entwickeln.

Sarkozy wurde in dieser Sache bei den Regierungen in Rom und in Madrid ebenso wie in den nordafrikanischen Hauptstädten vorstellig. Die Reaktion seiner Gesprächspartner war von höflicher, vager Zustimmung gekennzeichnet. Von Begeisterung war weder nördlich noch südlich des Mare nostrum etwas zu spüren.

Die Türken deuteten die Initiative als Manöver, um sie aus der Europäischen Union heraus zu halten; im Maghreb sah man darin einen Versuch, die französische Vormachtstellung wieder zu beleben; und in Italien und in Spanien wird man sich gesagt haben: warten wir einmal ab, wie weit der Freund damit kommt.

Widerstand formierte sich im Kreis der nördlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die gar nicht angesprochen waren. Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin machte sich zur Sprecherin der Opposition gegen das Projekt, das an der EU vorbei konzipiert war und alle Mitgliedsstaaten ausschloss, die nicht unmittelbar am Mittelmeer liegen, wodurch die Gefahr einer Spaltung bestand.

Der französische Staatspräsident hatte zweierlei übersehen oder übergehen wollen: erstens sind alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in politischer Hinsicht mediterrane Länder, da die EU selbst über mehrere tausend Kilometer ans Mittelmeer grenzt; und zweitens gibt es eine Mittelmeerpolitik der EU, die gewiss nicht besser und effizienter würde, wenn ein Teil der Mitgliedsstaaten parallel dazu eine eigene, andere Mittelmeerpolitik machen wollte.

Die Opposition zu dem Plan von Nicolas Sarkozy ist von Angela Merkel bei jeder sich bietenden Gelegenheit vorgetragen worden, auch beim Kongress der UMP, der Partei des französischen Präsidenten, zu der sie als Vorsitzende der deutschen Schwesterpartei CDU eingeladen war; auch im Rahmen der regelmäßigen Treffen der Partei- und Regierungschefs der Europäischen Volkspartei hat sie ihre Kritik vorgetragen. Sie hat dabei in Kauf genommen, dass es deshalb zu Verstimmungen zwischen Paris und Bonn kam.

Schließlich gelang es der Bundeskanzlerin, die sich sicher sein konnte, im Namen der Mehrheit ihrer Kollegen im Kreis der Regierungschefs zu handeln, ihren französischen Freund in mehreren Gesprächen unter vier Augen, für die Integration seiner Initiative in die Strukturen und Politiken der Europäischen Union zu gewinnen. Auf der Grundlage dieser Verständigung wurde schließlich am 13. März vom Europäischen Rat beschlossen, den seit 1996 laufenden Barcelona-Prozess zu verstärken; er führt die Europäische Union mit allen Mittelmeer-Anrainern zu gemeinsamen Aktionen im Bereich der Politik und der Sicherheit, der Wirtschaft und der Entwicklung sowie der Kultur (einschließlich des inter-religiösen Dialogs) zusammen. Durch einen neuen Untertitel – „Union für das Mittelmeer“, ein Sekretariat und eine Präsidentschaft, die über die Realisierungen wacht, soll der Barcelona-Prozess in Zukunft mehr Profil zeigen.

Unter französischer EU-Präsidentschaft wird das alles im Juli dieses Jahres formalisiert und auf den Weg gebracht werden.

für: Agenzia SIR 

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