Ein Glücksfall für Europa

Selten standen während eines Präsidentschafts-Semesters der Europäischen Union die internationalen Beziehungen in so spektakulärer Weise im Mittelpunkt der Aktivität. Auch wenn die französische Präsidentschaft mit ihrer Initiative zur Begründung einer so genannten Mittelmeer-Union und mit der Ankündigung, sich der Probleme der Immigration besonders anzunehmen, zwei außenpolitisch relevante Themen ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt hatte, so waren es schließlich nicht diese Themen, die ihre Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen sollten. Es war zunächst die krisenhafte Entwicklung im Kaukasus, die auf ihrem Höhepunkt zu einem Krieg zwischen Russland und Georgien führte, und schließlich die Krise der internationalen Finanzmärkte, die zu einem bisher nicht gekannten außenpolitischen Aktivismus eines europäischen Ratspräsidenten führten. In beiden Fällen konnte Nicolas Sarkozy durch entschlossenes Krisenmanagement zumindest vorläufig Lösungen erreichen, die von allen Mitgliedstaaten mitgetragen werden und deshalb auch die erwünschte Wirkung erzielten. Russland konnte Einhalt geboten und die Finanzmärkte konnten beruhigt werden.

Auch wenn diese Krisen noch nicht definitiv ausgestanden sind und das Semester noch nicht zu Ende ist, wird man sagen können: die Europäische Union kann sich zu dem Zufall beglückwünschen, dass in dieser heiklen Phase die Präsidentschaft von Frankreich ausgeübt wurde. Abgesehen von der im Temperament des Präsidenten Sarkozy angelegten spontanen Verantwortungs- und Risikobereitschaft und seinem zupackenden Aktivismus, der manchmal auch dazu neigt, über das Ziel hinaus zu schießen, ist es vor allem der Vision Frankreichs von einer „Europe puissance“, will heißen: von Europa als einem Machtfaktor in der Weltpolitik, zu verdanken, dass in den aktuellen Krisen die Union erfolgreich tätig geworden ist. Der Großmacht-Reflex, den Frankreich sich trotz aller Veränderungen des historischen Kontextes und trotz des Verlustes seiner wesentlichen Machtmittel bewahrt hat, konnte dieses Mal segensreich wirken, da er nicht im Dienste einer nationalen Politik stand, sondern die Politik der Europäischen Union anstieß und zu dem nötigen Selbstbewusstsein verhalf.

Es ist zu hoffen, dass aus dieser neuen Erfahrung die richtigen Lehren gezogen werden. Die französische Politik könnte daraus lernen, dass sie ihre weltmachtpolischen Aspirationen am besten durch die Europäische Union verwirklichen kann, indem sie ihr Potential systematisch in die gemeinschaftliche Aktion einbringt. Die anderen Mitgliedstaaten, die – einschließlich Deutschland und Italien, vielleicht mit Ausnahme Großbritanniens, durchweg – gemessen an ihren Ambitionen – mittlere Mächte oder kleine Staaten sind, können daraus lernen, dass Europa nicht nur ein Raum ist, den es möglichst vernünftig zu gestalten gilt („Europe espace“), sondern dass die Europäische Union auch über das Potential einer Großmacht verfügt, die aufgrund ihrer ökonomischen und kulturellen Stellung in der Welt vor allem auch eine entsprechende Berufung und Verantwortung hat. Von den führenden Persönlichkeiten aller Mitgliedstaaten verlangt das Mut und Einsatzbereitschaft.

Eine Antwort schreiben